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   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 8 SO 155/12   

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https://dejure.org/2015,101986
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 8 SO 155/12 (https://dejure.org/2015,101986)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.07.2015 - L 8 SO 155/12 (https://dejure.org/2015,101986)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Juli 2015 - L 8 SO 155/12 (https://dejure.org/2015,101986)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 87/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 8 SO 155/12
    Abweichend von der vom Auffangstreitwert ausgehenden vorläufigen Festsetzung des Streitwerts sieht der Senat, ebenso wie das BSG (Beschlüsse vom 14. Mai 2012 - B 8 SO 78/11 B - und vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 87/09 R -), keine Veranlassung, für Auskunftsansprüche einen Abschlag vorzunehmen.- .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2014 - L 8 SO 126/11

    Sozialhilferechtlicher Auskunftsanspruch; Begriff der Quasiversicherung nach §

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 8 SO 155/12
    Der Senat lässt offen, in welchem Umfang durch § 43 Abs. 3 SGB XII dem Grunde nach unterhaltspflichtige Kinder oder Eltern auch dann privilegiert sein können, wenn die leistungsberechtigte Person neben den Grundsicherungsleistungen weitere Leistungen nach dem SGB XII erhalten hat (zum gleichzeitigen Bezug von Hilfen zur Gesundheit bzw. Versorgung im Krankheitsfall nach § 264 Abs. 2 Satz 1 SGB V s. Senatsurteil vom 29. Juli 2014 L 8 SO 126/11 -, juris).
  • BSG, 14.05.2012 - B 8 SO 78/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 8 SO 155/12
    Abweichend von der vom Auffangstreitwert ausgehenden vorläufigen Festsetzung des Streitwerts sieht der Senat, ebenso wie das BSG (Beschlüsse vom 14. Mai 2012 - B 8 SO 78/11 B - und vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 87/09 R -), keine Veranlassung, für Auskunftsansprüche einen Abschlag vorzunehmen.- .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 8 SO 156/12
    Außer den Gerichtsakten lagen ein Band Verwaltungsakten der Beklagten, den streitigen Vorgang betreffend, sowie der das Verfahren nach § 74 SGB XII betreffende im Parallelverfahren der Schwester der Klägerin (L 8 SO 155/12) beigezogene Verwaltungsvorgang vor.
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